Allgemeine Geschäftsbedingungen
Nachstehende allgemeine Geschäftsbedingungen von
GARTENZAUBER
Katja Hildebrandt
Hof Bissenbrook
24623 Großenaspe
Telefon: (04327) 141 78-0
Fax: (04327) 141 78-09
e-mail: info@gartenzauber.com
www.gartenzauber.com
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Vertragsgrundlagen
Die nachstehenden Bedingungen liegen sämtlichen Verträgen, welche der Kunde über das Internet mit der Firma Gartenzauber Katja Hildebrandt abschließt, zugrunde. Der Kunde erkennt die nachfolgenden Bestimmungen mit seiner Bestellung an.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
2.1
Die von der Firma Gartenzauber Katja Hildebrandt im Internet angebotenen Waren sind, abweichende Angaben in der Artikelbeschreibung ausgenommen, verfügbar und können über das Internetangebot gartenzauber.com sowie ggf. über die damit verbundenen Verkaufsysteme, z. B. eBay, käuflich erworben werden.
Es bleibt vorbehalten, an Endverbraucher nur in handelsüblichen Mengen zu liefern.
2.2
Die per Internet erteilten Bestellungen des Kunden sind Angebote, an die der Kunde grundsätzlich gebunden ist.
2.2.1 Bestellungen über eigene Domains
Unsere Angebote sind freibleibend und stehen, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde, unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung und Verfügbarkeit der Ware. Im Falle der Unmöglichkeit der Belieferung ist der Kunde nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen,jedoch mindestens vierzehntägigen Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Selbiges gilt im Falle der Nichteinhaltung von Lieferterminen wegen gänzlicher oder teilweiser Nichtverfügbarkeit der Ware.
Durch Anklicken des Buttons „kaufen“ oder eines in ähnlicher Weise bezeichneten Buttons gelangt der seitens des Kunden ausgewählte Artikel in einen virtuellen Warenkorb. Dort besteht für den Kunden die Möglichkeit, seine Angaben zu bestätigen und ggf. zu korrigieren. Im nächsten Schritt kann sich der Kunde anmelden oder einloggen. Danach kann der Kunde die Rechnungs- bzw. Lieferadresse kontrollieren oder verändern. In einem weiteren Schritt kann der Kunde die gewünschte Zahlungsart auswählen. Im letzten Schritt erhält der Kunde eine Gesamtübersicht der ausgewählten Artikel und Versandkosten.
Eine Bestellung ist erst möglich, sofern der Kunde durch Anklicken bestätigt, diese Geschäftsbedingungen zur Kenntnis genommen zu haben.
Erst mit dem Anklicken des Buttons „Kaufen“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb befindlichen Artikel ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von maximal 5 Tagen annehmen.
§ 3 Widerrufsbelehrung
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Frau Katja Hildebrandt, Bissenbrook 4, 24623 Großenaspe(04327) 141 78-0 (04327) 141 78-09, E-Mail-Adresse: info@gartenzauber.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
§ 4 Preise und Versandbedingungen
4.1
Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt der Firma Gartenzauber Katja Hildebrandt vorbehalten.
4.2
Alle Preise verstehen sich in EURO.
Alle Preise bei Neuware sind inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei Gebrauchtware erfolgt gem. § 25 a UStG kein USt-Ausweis.
4.3
Soweit nicht ausnahmsweise die Firma Gartenzauber Katja Hildebrandt die Verpackungs- und Versandkosten trägt, werden diese gesondert den Preisen hinzugerechnet und vor der Möglichkeit, die Bestellung kostenpflichtig vorzunehmen, ausgewiesen.
4.4
Der Versand der Ware erfolgt bei Nachnahme grundsätzlich gegen DHL-Nachnahme. Bei Vorkasse wird die Ware nach Vorausüberweisung auf das dem Kunden rechtzeitig mitgeteilte Konto der Firma Gartenzauber Katja Hildebrandt versandt. Die Firma Gartenzauber Katja Hildebrandt bestimmt den Logistikpartner nach ihrem Ermessen.
Auf Wunsch des Kunden kann nach vorheriger Abstimmung eine Selbstabholung erfolgen, sofern dies nicht bereits im Bestellsystem vorgesehen ist und dort gewählt werden kann.
Die Nutzung des Bezahlsystems PayPal bleibt vorbehalten.
§ 5 Liefer- und Versandbedingungen
5.1
Es obliegt dem Kunden, beim Kauf über eBay oder der Bezahlung mit PayPal die richtige und vollständige Lieferanschrift zu hinterlegen. Mehrkosten aufgrund fehlerhafter Adressdaten – etwa erneut anfallende Versandkosten oder Kosten für Rücklastenschriften – trägt der Kunde.
5.2
Erwirbt der Kunde in einem engen zeitlichen Zusammenhang mehrere Artikel, besteht die Möglichkeit des einheitlichen Versands, sofern der Kunde dies wünscht. Ein Anspruch auf Vornahme eines solchen Versands besteht jedoch nicht.
5.3
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware – auch beim Versendungskauf – geht mit der Übergabe der Kaufsache an den Kunden über. Der Übergabe steht der Annahmeverzug des Kunden gleich.
Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über.
5.4
Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort gegenüber uns oder dem Mitarbeiter des Transportdienstleisters, der die Artikel anliefert. Die Versäumnis dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.
§ 6 Garantie und Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen.
Durch einen Austausch im Rahmen der Gewährleistung oder Garantie treten keine neuen Gewährleistungs- oder Garantiefristen in Kraft; § 203 BGB bleibt davon unberührt.
Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder sonstige technische Auskünfte erteilt Gartenzauber Katja Hildebrandt nach bestem Wissen und Gewissen. Diese Angaben stellen jedoch grundsätzlich keine Beschaffenheitsgarantie für die Ware dar.
§ 7 Haftung
Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet die Firma Gartenzauber Katja Hildebrandt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet die Firma Gartenzauber Katja Hildebrandt uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.
Für Schäden, die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet die Firma Gartenzauber Katja Hildebrandt soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Dabei beschränkt sich die Haftung der Firma Gartenzauber Katja Hildebrandt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
Im Falle einfacher oder fahrlässiger Verletzungen von unwesentlichen Vertragspflichten haftet die Firma Gartenzauber Katja Hildebrandt gegenüber Verbrauchern, dies jedoch begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Eine weitergehende Haftung ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen.
§ 8 Höhere Gewalt
Im Falle höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) besteht für die Dauer der Hinderung eine Befreiung von der Leistungspflicht. Ist der Firma die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.
§ 9 Urheberrecht
Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte, an den vom Betreiber auf der Plattform veröffentlichten Inhalten und Services (z. B. Texte, Videos und Bilder) stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich dem Betreiber oder ggf. dem anderweit gekennzeichneten Urheber zu. Dem Nutzer ist es untersagt, Urheberrechtshinweise, Markenbezeichnungen und ähnliche Angaben zu verändern oder zu beseitigen.
Dem Nutzer ist es untersagt, Fotos, Texte, Inhalte, Software oder Scripts der Plattform zu blockieren, zu überschreiben, zu modifizieren oder zu kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Plattform erforderlich ist. Der Nutzer hat weiterhin jede Handlung zu unterlassen, die geeignet ist, die Funktionalität der Plattform zu beeinträchtigen, insbesondere die Plattform übermäßig zu belasten.
§ 10 Sonstiges
10.1
Die Firma Gartenzauber Katja Hildebrandt wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes beachten.
10.2
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
10.3
Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Kaufvertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Es gilt deutsches Recht, dies auch im Falle des grenzüberschreitenden Lieferverkehrs.
10.4
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/finden. Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.